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| Aufhebungsvertrag Probezeit |
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WORD
1. Einleitung
Der Aufhebungsvertrag wird zwischen dem Arbeitgeber [Name des Arbeitgebers] und dem Arbeitnehmer [Name des Arbeitnehmers] abgeschlossen.
Dieser Vertrag regelt einvernehmlich die Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit und enthält alle erforderlichen Klauseln und Abschnitte, um die Interessen beider Parteien zu schützen.
2. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber wird einvernehmlich zum [Datum] aufgelöst.
3. Aufhebungsvereinbarungen
In gegenseitigem Einverständnis treffen die Parteien folgende Vereinbarungen:
- Der Arbeitnehmer übergibt alle Firmeneigentümer und -materialien an den Arbeitgeber.
- Der Arbeitgeber zahlt dem Arbeitnehmer eine Abfindung in Höhe von [Betrag].
- Der Arbeitnehmer erhält sein Restgehalt bis zum Datum der Vertragsbeendigung.
- Alle Resturlaubstage werden dem Arbeitnehmer ausbezahlt.
- Der Arbeitnehmer ist von weiteren Arbeitspflichten ab dem Datum der Vertragsbeendigung entbunden.
- Beide Parteien verzichten auf Ansprüche oder Forderungen, die sich aus dem Arbeitsverhältnis ergeben könnten.
4. Zeugnis
Der Arbeitgeber wird dem Arbeitnehmer ein qualifiziertes Arbeitszeugnis ausstellen, welches dessen Leistungen und Verhalten während der Probezeit objektiv widerspiegelt.
Das Zeugnis wird dem Arbeitnehmer spätestens zwei Wochen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgehändigt.
5. Vertraulichkeit
Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, über sämtliche Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, sowie interne Informationen Stillschweigen zu bewahren.
6. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige rechtswirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
7. Schlussbestimmungen
Dieser Aufhebungsvertrag unterliegt dem deutschen Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist [Ort].
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.
Beide Parteien verzichten auf die ordentliche Kündigung während des Zeitraums der Kündigungsfrist.
Dieser Vertrag wurde in zwei Originalen ausgefertigt, je eines für den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber.
8. Unterzeichnung
Der Arbeitgeber:
- Unterschrift: ___________________
- Name: ___________________
- Datum: ___________________
Der Arbeitnehmer:
- Unterschrift: ___________________
- Name: ___________________
- Datum: ___________________
Wie Schreibt man einen Aufhebungsvertrag Probezeit
Ein Aufhebungsvertrag Probezeit wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen, um das Arbeitsverhältnis während der Probezeit einvernehmlich zu beenden. Dieser Vertrag beinhaltet spezifische Klauseln und Bestimmungen, die beiden Parteien ermöglichen, ihre Rechte und Pflichten klar zu definieren.
Schritt 1: Einleitung und Angaben der Vertragsparteien
Der Aufhebungsvertrag sollte mit einer Einleitung beginnen, in der die Absicht der Vertragsparteien, das Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden, deutlich gemacht wird. Es sollten auch die Namen und Adressen beider Parteien angegeben werden.
Schritt 2: Festlegung des Beendigungszeitpunkts
In diesem Abschnitt sollte der genaue Termin angegeben werden, an dem das Arbeitsverhältnis enden wird. Es ist wichtig, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer diesem Termin zustimmen.
Schritt 3: Regelung offener Angelegenheiten
Es sollten Klauseln aufgenommen werden, die die Regelung offener Angelegenheiten wie Resturlaub, Überstunden oder Bonuszahlungen regeln. Dabei können spezifische Zahlungen, Fristen und Modalitäten festgelegt werden.
Schritt 4: Verschwiegenheits- und Wettbewerbsklauseln
Wenn der Arbeitnehmer Zugang zu vertraulichen Informationen oder Geschäftsgeheimnissen hatte, sollte eine Verschwiegenheitsklausel aufgenommen werden, die den Arbeitnehmer zur Geheimhaltung verpflichtet. Zusätzlich kann eine Wettbewerbsklausel festlegen, dass der Arbeitnehmer für einen bestimmten Zeitraum nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine vergleichbare Tätigkeit bei Konkurrenzunternehmen ausüben darf.
Schritt 5: Zeugnisvereinbarung
Es sollte festgelegt werden, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein wohlwollendes Zeugnis ausstellt. Die Art und Weise der Zeugniserstellung sowie weitere Details können in dieser Klausel festgelegt werden.
Schritt 6: Freistellung
Es kann festgelegt werden, dass der Arbeitnehmer für die verbleibende Dauer des Arbeitsverhältnisses von der Arbeit freigestellt wird, unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist. In dieser Zeit behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Gehalt und alle weiteren vereinbarten Leistungen.
Schritt 7: Schlussbestimmungen
In diesem Abschnitt sollten allgemeine Bestimmungen wie Salvatorische Klausel, Schriftformerfordernis und Gerichtsstand geregelt werden. Diese Klauseln schützen beide Parteien und stellen sicher, dass der Aufhebungsvertrag gültig und rechtlich bindend ist.
Beispielklauseln
- Der Arbeitnehmer ist damit einverstanden, dass sein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum [Beendigungsdatum] beendet wird.
- Der Arbeitgeber wird dem Arbeitnehmer einen Betrag von [Betrag] Euro als Abfindung zahlen.
- Der Arbeitnehmer wird von allen weiteren Arbeitspflichten ab [Beendigungsdatum] freigestellt.
- Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, über vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren.
- Der Arbeitgeber wird dem Arbeitnehmer ein wohlwollendes Zeugnis ausstellen, das seine Leistungen und Fähigkeiten angemessen beurteilt.
- Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, für einen Zeitraum von [Zeitraum] nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine vergleichbare Tätigkeit bei Konkurrenzunternehmen auszuüben.
- Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
- Schriftform: Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
- Gerichtsstand: Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird [Gerichtsstand] als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
Es ist wichtig zu beachten, dass dieser Leitfaden kein Ersatz für rechtlichen Rat ist. Es wird empfohlen, einen Anwalt hinzuzuziehen, um sicherzustellen, dass der Aufhebungsvertrag den geltenden Gesetzen entspricht und die individuellen Bedürfnisse beider Parteien berücksichtigt.
1. Was ist ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit?
Ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit regelt.
2. Warum wird ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit verwendet?
Ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit wird verwendet, um eine einvernehmliche Trennung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu ermöglichen, ohne dass Kündigungsfristen oder -gründe beachtet werden müssen.
3. Welche Klauseln sollten in einem Aufhebungsvertrag in der Probezeit enthalten sein?
- Beendigungsdatum des Arbeitsverhältnisses
- Vergütungsansprüche und -zahlungen bis zum Beendigungsdatum
- Rückgabe von Arbeitsmaterialien und Unterlagen
- Vertraulichkeitsklausel
- Freistellung von der Arbeitspflicht
4. Muss ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit schriftlich vereinbart werden?
Ja, ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit muss schriftlich vereinbart werden, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.
5. Kann ein Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag in der Probezeit verweigern?
Ja, ein Arbeitnehmer kann den Aufhebungsvertrag in der Probezeit verweigern. In diesem Fall bleibt das Arbeitsverhältnis bestehen.
6. Hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf eine Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag in der Probezeit?
Ein Anspruch auf eine Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag in der Probezeit besteht in der Regel nicht, es sei denn, dies wurde ausdrücklich im Vertrag vereinbart.
7. Können spezielle Kündigungsschutzrechte trotz eines Aufhebungsvertrags in der Probezeit gelten?
Nein, spezielle Kündigungsschutzrechte gelten in der Regel nicht, wenn ein Aufhebungsvertrag in der Probezeit vereinbart wurde.
8. Wie lange dauert eine Probezeit in der Regel?
Die Dauer der Probezeit kann je nach Vereinbarung im Arbeitsvertrag variieren, liegt jedoch in der Regel zwischen einem und sechs Monaten.
9. Kann ein Arbeitnehmer nach einem Aufhebungsvertrag in der Probezeit Arbeitslosengeld beantragen?
Ja, ein Arbeitnehmer kann nach einem Aufhebungsvertrag in der Probezeit Arbeitslosengeld beantragen. Voraussetzung ist jedoch, dass er sich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend meldet und die üblichen Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld erfüllt.
10. Gibt es steuerliche Besonderheiten bei einer Abfindungszahlung im Rahmen eines Aufhebungsvertrags in der Probezeit?
Ja, eine Abfindungszahlung im Rahmen eines Aufhebungsvertrags in der Probezeit kann steuerpflichtig sein. Es empfiehlt sich, dies im Vorfeld mit einem Steuerberater abzuklären.
Felix Weber – Leiter der Vertragsentwicklung
Felix Weber leitet die Vertragsentwicklung bei Vertrags Direkt und sorgt für juristisch präzise und benutzerfreundliche Vertragsvorlagen.